1. Geltungsbereich, Begriffe
1.1 Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen HTMO Inh. Tobias Hinrichs, Geraer Ring 81, 12689 Berlin (nachfolgend „Anbieter“) und Kundinnen/Kunden über Leistungen in den Bereichen Webdesign, WordPress‑Entwicklung, Text-/Content-Erstellung sowie Musik-/Audioleistungen (nachfolgend zusammen „Leistungen“).
1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Abweichende AGB des Kunden finden nur Anwendung, wenn der Anbieter deren Geltung schriftlich zustimmt.
2. Vertragsgegenstand
2.1 Gegenstand ist die Konzeption, Gestaltung und Umsetzung von Websites (insb. WordPress‑Themes/Plugins), die Erstellung von Texten/Redaktion sowie – optional – Musik-/Audioproduktion (z. B. Jingles, Songs) und/oder laufende Wartung & Support.
2.2 Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Leistungsbeschreibung und ggf. vereinbarten Pflege-/Supportpaketen.
3. Vertragsschluss
3.1 Anfragen über das Formular „Jetzt anfragen“, per E‑Mail oder telefonisch sind unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Kunde das schriftliche Angebot des Anbieters annimmt (z. B. per E‑Mail-Bestätigung).
3.2 Der Anbieter kann die Annahme des Angebots an Bedingungen knüpfen (z. B. Vorkasse/Anzahlung, Bereitstellung von Inhalten/Logins).
3.3 Sofern der Kunde Verbraucher ist, gelten die gesetzlichen Informationspflichten; das Widerrufsrecht (siehe Anlage A) bleibt unberührt.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
4.1 Der Kunde stellt alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Inhalte (Texte, Bilder, Videos, Logos, Schriften), Zugänge und Freigaben rechtzeitig, vollständig und in verwertbarer Form bereit und benennt eine entscheidungsbefugte Kontaktperson.
4.2 Verzögerungen aufgrund ausstehender Mitwirkungen verlängern Fristen angemessen; zusätzlicher Aufwand (z. B. Formatierungen, Rechteklärungen, Datenaufbereitung) wird nach vereinbarten Sätzen vergütet.
4.3 Der Kunde sichert zu, dass bereitgestellte Inhalte frei von Rechten Dritter sind und keine Gesetze verletzen; er stellt den Anbieter insoweit von Ansprüchen Dritter frei.
5. Leistungen, Änderungen (Change Requests)
5.1 Der Anbieter erbringt die Leistungen fachgerecht nach dem Stand der Technik.
5.2 Sofern im Angebot vorgesehen, sind Korrekturschleifen (z. B. 2 Runden für Layout/Text) enthalten; darüber hinausgehende Änderungen sind Mehrleistungen.
5.3 Änderungswünsche nach Angebotsannahme werden in einem Change-Request dokumentiert und gesondert angeboten; Fristen verschieben sich entsprechend.
6. Termine und Fristen
6.1 Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bestätigt wurden.
6.2 Ereignisse höherer Gewalt, Ausfälle von Drittanbietern (z. B. Hoster) oder fehlende Mitwirkungen verschieben Fristen; Schadensersatzansprüche bestehen insoweit nicht.
7. Abnahme (bei werkvertraglichen Leistungen)
7.1 Nach Fertigstellung meldet der Anbieter die Abnahmebereitschaft. Der Kunde prüft innerhalb von 7 Kalendertagen.
7.2 Etwaige Mängel sind strukturiert zu rügen; der Anbieter erhält Gelegenheit zur Nacherfüllung.
7.3 Erfolgt innerhalb der Frist keine Rüge wesentlicher Mängel oder wird das Werk produktiv genutzt (Go‑Live), gilt die Leistung als abgenommen. Gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
8. Nutzungsrechte, Referenzen
8.1 Mit vollständiger Zahlung räumt der Anbieter dem Kunden die im Angebot bezeichneten Nutzungsrechte an den Arbeitsergebnissen ein (regelmäßig einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck/Projekt).
8.2 Rechte an Drittmaterialien (z. B. Stock‑Bilder, Schriften, Plugins) richten sich nach den jeweiligen Lizenzbedingungen; diese werden dem Kunden mitgeteilt/übergeben.
8.3 Open‑Source‑Komponenten verbleiben unter ihren jeweiligen Lizenzen.
8.4 Der Anbieter darf das Projekt – unter Nennung des Kundennamens und mit Screeenshots/Link – als Referenz nutzen, sofern der Kunde dem nicht widerspricht.
9. Hosting, Domains, E‑Mail
9.1 Hosting, Domains und E‑Mail sind nicht Bestandteil der Leistungen, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.
9.2 Vermittelt der Anbieter entsprechende Dienste, kommen Verträge unmittelbar zwischen Kunde und Provider zustande; dessen AGB gelten vorrangig.
10. Wartung & Support (optional)
10.1 Pflegeleistungen (z. B. Updates, Backups, Sicherheitschecks) werden nur bei gesonderter Vereinbarung erbracht.
10.2 Reaktions‑/Leistungszeiten, Stundenkontingente und Meldewege ergeben sich aus dem Pflegevertrag. Nicht enthaltene Leistungen werden zu den jeweils vereinbarten Stundensätzen abgerechnet.
11. Vergütung, Zahlungsbedingungen
11.1 Es gelten die im Angebot genannten Preise. Der Anbieter ist Kleinunternehmer i.S.d. § 19 UStG; es erfolgt kein Ausweis von Umsatzsteuer.
11.2 Vorkasse: Sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, beginnt die Leistungserbringung erst nach vollständigem Zahlungseingang. Abweichende Zahlungspläne (z. B. Meilensteine) sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.
11.3 Rechnungen sind – falls abweichend vereinbart – innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen; weitergehende Schäden bleiben vorbehalten.
11.4 Bis zur vollständigen Zahlung kann der Anbieter die Übertragung von Nutzungsrechten zurückhalten und Leistungen/zur Verfügung gestellte Zugänge vorläufig sperren.
11.5 Hinweis auf Rechnungen: „Kein Ausweis von Umsatzsteuer gem. § 19 UStG (Kleinunternehmerregelung).“
12. Gewährleistung
12.1 Für werkvertragliche Leistungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
12.2 Keine Gewähr wird übernommen für Funktionsstörungen, die durch Änderungen des Kunden oder Dritter, Inkompatibilitäten von Browsern/Endgeräten, Updates von Dritt‑Plugins/Themes oder Provider‑/Serverwechsel entstehen. In diesen Fällen erfolgt Support nach Aufwand.
12.3 Inhalte (Texte/Bilder) werden nach Freigabe durch den Kunden übernommen; für inhaltliche/orthografische Fehler haftet der Anbieter nicht.
13. Haftung
13.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
13.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); die Haftung ist dann auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
13.3 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
13.4 Für Datenverluste haftet der Anbieter nur, soweit der Schaden auch bei ordnungsgemäßer, angemessener Datensicherung durch den Kunden nicht vermeidbar gewesen wäre.
14. Vertraulichkeit, Datenschutz
14.1 Die Parteien behandeln vertrauliche Informationen und Geschäftsgeheimnisse des jeweils anderen streng vertraulich.
14.2 Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben; Details ergeben sich aus der Datenschutzerklärung. Sofern erforderlich, wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) abgeschlossen.
15. Verbraucher‑Widerrufsrecht (Hinweis)
15.1 Ist der Kunde Verbraucher und wird der Vertrag im Fernabsatz geschlossen, steht dem Kunden ein gesetzliches Widerrufsrecht zu (siehe Anlage A: Widerrufsbelehrung).
15.2 Bei Dienstleistungen kann das Widerrufsrecht erlöschen, wenn der Anbieter die Leistung vollständig erbracht hat und der Kunde zuvor ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnt, und seine Kenntnis vom möglichen Verlust des Widerrufsrechts bestätigt hat.
16. Streitbeilegung
16.1 Die EU stellt eine Plattform für Online‑Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/
16.2 Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
17. Schlussbestimmungen
17.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN‑Kaufrechts.
17.2 Ist der Kunde Kaufmann i. S. d. HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich‑rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand Berlin.
17.3 Nebenabreden bedürfen der Textform.
17.4 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; anstelle der unwirksamen Regelung gilt die gesetzliche Regelung.
17.5 Die jeweils aktuelle Fassung dieser AGB ist auf https://www.htmo.de/allgemeine-geschaeftsbedingungen-agb/ abrufbar.
Anlage A: Widerrufsbelehrung (nur für Verbraucher)
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns ([Name/Firma, Anschrift, Telefon, E‑Mail]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E‑Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachstehende Muster‑Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Frist reicht die rechtzeitige Absendung der Erklärung.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster‑Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.)
– An [Name/Firma, Anschrift, E‑Mail]:
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung ():– Bestellt am ()/erhalten am ():– Name des/der Verbraucher(s):– Anschrift des/der Verbraucher(s):– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier):– Datum:() Unzutreffendes streichen.